Pressefreiheit in Deutschland – Ein schützenswertes Gut

Die Presse- bzw. Medienfreiheit ist auch in unseren fortschrittlichen Zeiten keine Selbstverständlichkeit. Immer noch gibt es viele Länder, in denen es keine Pressefreiheit im eigentlichen Sinne gibt. Wenn es um die Thematik Presse- und Medienfreiheit geht, liegt der Fokus nicht alleine darauf, dass Journalisten ungehindert ihrer Tätigkeit nachgehen können, sondern auch darauf, dass die Informationsfreiheit und die freie Meinungsbildung und -äußerung für die allgemein sicher gestellt ist.

Pressefreiheit im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert

In Deutschland wurde die Pressefreiheit in das Grundgesetz aufgenommen. Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland beschäftigt sich explizit mit der Pressefreiheit. Der Begriff Presse bezieht sich heute nicht nur auf Printmedien, sondern auch auf moderne Medien.

Auch wenn heute die Pressefreiheit einen gewissen Schutz genießt, so war dies in Deutschland nicht immer so. Erstmals wurde die Pressefreiheit in Deutschland im Jahr 1774 wahrgenommen, beim Blick auf die britischen Verhältnisse. Im Jahr 1815 wurde eine Art Pressefreiheit in das erste Deutsche „Verfassungsgesetz“ aufgenommen. Doch im Rahmen der Karlsbader Beschlüsse wurde im Jahr 1819 wieder die Zensur in Deutschland eingeführt.

Immer wieder wurde in dieser Zeit die Einführung der Pressefreiheit gefordert, im Jahr 1874 wurde die Pressefreiheit dann erstmalig durch einen Erlass geregelt jedoch bereits 4 Jahre später wieder eingeschränkt. Während der Zeiten des Nationalsozialismus wurde die Pressefreiheit in Deutschland komplett zum Erliegen gebracht. Erst mit Vergabe von Lizenzen durch die Alliierten keimte, die Pressefreiheit in Deutschland wieder auf bis letztlich die Pressefreiheit in Deutschland im Grundgesetz verankert wurde.

Negative Entwicklungen für Journalisten

Für die Pressefreiheit weltweit setzt sich seit über 25 Jahren die Vereinigung Reporter ohne Grenzen ein. Hier wird die Situation in den einzelnen Ländern beobachtet und auch darauf aufmerksam gemacht, wenn sich die Situation in einzelnen Länder für Journalisten verbessert oder verschlechtert. Während sich in den letzten Jahren die Lage für Journalisten, die aus Russland berichten verbesserte, wird deutlich, dass sich die Lage teilweise in Europa und den USA spürbar verschlechtert.

Die Pressefreiheit in Deutschland hat sich in Deutschland im Jahr 2018 gegenüber dem Vorjahr verbessert, sodass Deutschland in Sachen Pressefreiheit auf Rang 13 des weltweiten Rankings wieder zu finden ist. Journalisten, die die Pressefreiheit in Deutschland genießen müssen aber auch hierzulande mit Anfeindungen rechnen, doch immerhin nicht mit staatlichen Repressalien.

Trotz der Pressefreiheit in Deutschland von der alle profitieren werden Journalisten durchaus häufig mit Begriffen wie „Lügenpresse“ belegt und sind teilweise einem medienfeindlichen Klima ausgesetzt. Im Internationalen Vergleich ist die Pressefreiheit in Deutschland jedoch durchweg gegeben und so profitieren auch die Bürger von der Pressefreiheit in Deutschland, da sie auch kritische Berichte zu lesen bekommen, egal ob es um die Politik, Skandale oder Katastrophen geht.

Kritisiert wird jedoch, dass zum Beispiel der Bundesnachrichtendienst durchaus ausländische Journalisten und Journalistinnen im Ausland überwachen darf. Denn auch wenn die Pressefreiheit in Deutschland im Grundgesetz verankert ist, können andere Gesetze diese zumindest in einzelnen Bereichen leicht einschränken.

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